Tages-Anzeiger; 10.05.2006

Zürich

Gericht überlastet wegen IV-Fällen

Winterthur. - Mehr als 1000 von den 2500 Fällen, die das Zürcher Sozialversicherungsgericht im letzten Jahr erledigte, betrafen die Invalidenversicherung. Von den neu eingehenden Geschäften ist mittlerweile fast jedes zweite aus diesem Rechtsgebiet; in den letzten drei Jahren hat sich ihre Zahl verdoppelt. Parallel dazu hat das Gericht immer weniger mit Fällen der Arbeitlosenversicherung zu tun. «Diese Zahlen zeigen einen nicht ganz unerwarteten Trend», sagt Robert Schnetzer, der Generalsekretär des Gerichts. Gestern Dienstag hat er den Rechenschaftsbericht 2005 veröffentlicht.

Medizinisches Kauderwelsch

Immer mehr IV-Fälle, das hat Folgen für das Gericht, weil sie laut Schnetzer ungleich komplexer sind als andere Rechtsgebiete. Die Richterinnen und Richter sowie ihr juristisches Personal müssen sich nicht nur mit Rechtsfragen, sondern auch mit schwierigen medizinischen Problemen befassen. In den Urteilen auf der Homepage des Gerichts wimmelt es nur so von retrosternalen und abdominalen Schmerzen, von Pseudospondylolisthese im Mayerding-Stadium II, von massiver Refluxösophagitis, Teleangiektasien, Calzinosis Cutis und Raynaud-Syndrom. Alle diese Begriffe und noch Dutzende mehr sind aus einem einzigen Urteil. Eine heute 60-jährige Frau hatte bis 2002 bei einer Fluglinie gearbeitet, dann aber wegen ihrer Beschwerden die Stelle aufgegeben und eine IV-Rente beantragt. Die IV-Stelle in Zürich wies ihr Begehren ab. Das Sozialversicherungsgericht aber entschied, die medizinischen Abklärungen seien ungenügend und die IV-Stelle müsse nochmals neu über eine allfällige Rente entscheiden.

Die komplizierten und oft langwierigen IV-Fälle haben dazu geführt, dass die juristischen Sekretäre und Sekretärinnen seit einem Jahr fünf Prozent mehr Fälle bearbeiten müssen in gleich bleibender Zeit. Zudem wurden fünf neue Vollstellen geschaffen (neu 36). Und die durchschnittliche Verfahrensdauer hat sich von 7,5 auf 8,2 Monate erhöht, was laut Jahresbericht aber «immer noch als gut bezeichnet werden kann». Gleichwohl sei diese Entwicklung «Anlass zur Besorgnis». Dies umso mehr, als nach einer Gesetzesanpassung und einer Phase mit weniger neuen Fällen die Zahlen wieder steigen: 2005 gingen 3000 neue Fälle ein gegenüber 1750 und 2600 in den beiden Vorjahren. Der Pendenzenberg ist von 1200 Fällen im Jahr 2003 auf 2200 gewachsen. (mgm)

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