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Referendum gegen 6. IVG-Revision

17.09.2010 | (Tages Anzeiger) | pw ZSL | Schweiz

Gelbes Plakat mir roter Aufschrift "Referendum...Gemäss einer Meldung im Tages-Anzeiger vom 17. September will der Schleudertrauma-Verband das Referendum gegen die sechste Revision des Invalidenversicherungsgesetzes ergreifen.

Die vom Ständerat als Erstrat bereits abgesegnete Revision des Invalidenversicherungsgesetzes sieht vor, dass sämtliche PatientInnen mit organisch nicht erklärbaren bzw. beweisbaren Schmerzzuständen zukünftig keine Renten mehr zugesprochen erhalten respektive bestehende Renten verlieren. Laut Bundesgericht immer dann, wenn ihnen eine "willentliche Überwindung ihres Leidens zumutbar ist". Die IV will auf diesem Weg 500 Millionen pro Jahr einsparen.

Eva Samuelsson, selber betroffene Präsidentin des Schlaudertrauma-Verbandes ist überzeugt, dass die für ein Referendum notwendigen 50'000 Unterschriften mit Unterstützung durch weitere Betroffenen-Organisationen zusammen kommen werden. Als mögliche Allierte bezeichnet sie AGILE (Dachverband von 41 Selbsthilfe-Organisationen) , FRAGLIE (Vereinigung hirnverletzter Menschen) und die Vereinigung Schweizer Schmerzpatienten.

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Kommentare

Selbstbestimmtes Leben Schaffhausen | 24.09.2010

Brennende Frage, weitergereicht an FRAGILE Suisse:
Ergreift (und begreift) auch FRAGILE das Referendum gegen die unmögliche 6. IV-Revision?

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